Herr Kinder merkt an, dass unter TOP 4.2 der Satz 2 missverständlich ist. Dazu führt Herr Heinrich aus, dass es sich um einen Zeitplan handelt, den die Rechtsaufsichtbehörde vorgelegt haben möchte, um die rechtsaufsichtliche Genehmigung zur Haushaltssatzung 2015 zu erarbeiten. Der Oberbürgermeister hat diesen Terminplan festgelegt.

Die Niederschrift der 06. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Vergabe vom 28.04.2015 wird bestätigt.

Abstimmung: 5 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 2 Stimmenthaltungen