Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen legt einen Änderungsantrag AN 0090/2015 zum TOP 7.1 vor.

Herr Meier kritisiert die Kurzfristigkeit des Antrages und findet eine erneute Beauftragung des Oberbürgermeisters zu diesem Zeitpunkt für unpassend.

 

Herr Quintana Schmidt fragt nach, ob der Änderungsantrag öffentlich oder nichtöffentlich beraten werden soll. Herr Kinder teilt mit, dass die komplette Beratung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen ist und deshalb auch dort erfolgen sollte. Die Öffentlichkeit kann dann zum gegebenen Zeitpunkt hergestellt werden.

 

Die vorliegende Tagesordnung wird mit dem vorliegenden Änderungsantrag bestätigt.

Abstimmung: mehrheitlich zugestimmt