Betreff
Zum Schutzverhalten der Bevölkerung
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE
Vorlage
kAF 0106/2020
Art
kleine Anfrage

Anfrage:

 

1.    Wie wird das Schutzverhalten der Bevölkerung zur Einhaltung der Corona Schutzmaßnahmen eingeschätzt?

 

2.    Wieviel Anzeigen von Bürgern sind bei Verstößen gegen die Corona Schutzmaßnahmen eingegangen und wieviel Verstöße wurden durch die Ordnungsbehörde festgestellt?

 

3.    Welche schwerwiegenden Verstöße wurden festgestellt und wie wurden diese geahndet?

 


Aussprache: Ja/  Nein


Begründung:

 

Die Einschätzung der Lage soll Aufschluss über die Notwendigkeit eines Aufrufes der Bürgerschaft an die Bevölkerung geben, ihr Schutzverhalten entsprechend der Verordnungen der Bundes - und Landesregierung an die Bedrohungslage anzupassen.