Anfrage:

1. Wie viele Müllbehälter befinden sich im Stadtgebiet, bzw.in welcher Größe und nach welchen Kriterien werden sie wo aufgestellt und hat sich die Zahl der Behälter in den vergangenen 3 Jahren verändert?

2. Wie viele und welche Meldungen zur Verschmutzung im öffentlichen Raum gab es in den vergangenen 3 Jahren jeweils jährlich und stadtteilbezogen und wie wurde die Beseitigung sichergestellt?

3. Über welche Medien können die Bürger Verschmutzungen melden und wie wurden die Zuständigkeiten im Amt 60 geordnet, um Verschmutzungen in der Stadt aufzudecken und zu ahnden und wieviel Personalstellen stehen dafür zur Verfügung?

Aussprache: Ja/  Nein

Begründung:

Essenreste, überquellende Mülleimer, Schmutz vor Häusern und entlang von Straßen und Plätzen fallen besonders in den Sommermonaten auf.

Es zeigt sich Gleichgültigkeit gegenüber dem öffentlichen Raum, besonders auffällig im Bereich des Neuen Marktes.

Handlungsbedarf besteht vor allem, weil das Problem eher zu als abnimmt. Es gilt zu handeln und Maßnahmen zu ergreifen, die die Stadtsauberkeit und die Aufenthaltsqualität in allen Stadtteilen erhöht.

Christian Ramlow

CDU/FDP-Fraktion