Anfrage:

1.            Aus welchen tatsächlichen Gründen ist es zu Verzögerungen im Rahmen des Planungsverfahrens zum Bau der Kindertagesstätte Spielkiste gekommen?

2.            Bei welchen Planungsvorhaben zu zukünftigen Kindertagesstätten sind zusätzliche     Verhandlungen mit wem notwendig und welche Verzögerungen treten dabei ein?

3.            Wie geht die Verwaltung zukünftig unter Wahrung der 10-Jahres-Frist mit den               Vorgaben des Waldgesetzes um, sodass Verzögerungen vermieden werden und ein             ausreichender Planungsvorlauf gewährleistet ist?

Aussprache: Ja/  Nein

Begründung:

Oberbürgermeister Dr. Badrow kritisierte in der April-Sitzung der Stralsunder Bürgerschaft, dass die Landesforstbehörde in Umsetzung des Landeswaldgesetzes dafür verantwortlich sei, dass es im Rahmen des Planungsverfahrens zum Bau der Kindertagesstätte Spielkiste zu erheblichen Verzögerungen gekommen sei. Weiterhin bemängelte der Oberbürgermeister, dass an zwei weiteren künftigen Kita-Standorten zusätzliche Verhandlungen notwendig seien. Nach Aussage des Leiters des Forstamtes Schuenhagen sind die angesprochenen Verzögerungen bei der Planung neuer Kindertagesstätten im Stralsunder Rathaus hausgemacht.