Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:
1. Der bestehende Beschlusstext
wird ersetzt durch:
Die Bürgerschaft
der Hansestadt Stralsund beschließt, entsprechend §20 Abs.3 der Kommunalverfassung des Landes
Mecklenburg-Vorpommern einen Bürgerentscheid zur
Zukunft der Theater Vorpommern GmbH durchzuführen.
Die Frage soll
lauten:
„Soll die
Hansestadt Stralsund die Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Stralsund, der Universitäts- und Hansestadt
Greifswald, dem Landkreis Vorpommern- Rügen,
dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, der Stadt Neubrandenburg, der Stadt Neustrelitz und dem Land Mecklenburg-Vorpommern,
welche die Fusion des Theaters
Vorpommern und der Theater- und Orchestergesellschaft festschreibt, ablehnen?“
Der Entscheid soll am 17. Januar
2016 stattfinden.
2. Der Oberbürgermeister wird
beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die notwendigen Mittel zur Durchführung des Bürgerentscheids in der
Haushaltsplanung für das Jahr 2016
berücksichtigt werden.
Begründung:
Erfolgt mündlich.