Herr Heinrich gibt eine Einführung in die vorliegende Übersicht der Mittelsperren. Die Sperren sind in der Verwaltung abgestimmt worden. Die Verwaltung bleibt damit arbeitsfähig.

Herr Kuhn fragt nach, warum manche Maßnahmen auf „Null“ gesetzt wurden. Dazu führt Herr Heinrich aus, dass z.B. im Teilhaushalt 15 60 T€ gesperrt wurden, da die Maßnahme sich verzögert und in diesem Jahr nicht mehr realisiert werden kann. Es ist ggf. möglich, die Maßnahme zu verschieben und mit einem neuen Ansatz im nächsten Jahr zu realisieren.

Herr Quintana Schmidt fragt nach, nach welcher Vorgabe die Mittelsperren durchgeführt wurden. Dazu erläutert Herr Heinrich, dass Verschiebungen nicht in jedem Fall möglich sind. Es wurde jedes Sachkonto geprüft und es wurde auch Rücksprache mit dem jeweiligen Amt  gehalten.

Auf die Frage von Herrn Pieper bezüglich der Risiken bei Streichung von Kosten bei Gebäudeunterhaltungen und Baumfällungen macht Herr Heinrich deutlich, dass wichtige Maßnahmen durchgeführt werden und jederzeit Prüfungen stattfinden können.

 

Die Zuarbeit wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.