Sitzung: 07.04.2022 Bürgerschaft
Der Oberbürgermeister teilt wie folgt mit:
Kulturkonzept
STRALSUND 2034
Das Kulturkonzept STRALSUND 2034
biegt in die Zielgerade ein. In den vergangenen Monaten wurden bei
Fachgesprächen, Workshops, Online-Befragungen und einer Kulturwerkstatt
Perspektiven und Wünsche, Ideen und Bedarfe in Erfahrung gebracht. Die
Ergebnisse werden in einem Online-Abschussworkshop am Donnerstag, 21. April von 18 bis 20 Uhr vorgestellt und ein
abschließendes Feedback dazu eingeholt.
Auf der Internetseite www.kultur-stralsund.de kann sich jeder und jede Interessierte bis zum 19. April
anmelden.
Eröffnung
Kupfermühle
Nach Jahren der Planung und Fördermittelakquise
begannen im Sommer 2019 die Arbeiten am Stadion Kupfermühle mit dem Abriss des
alten Funktionsgebäudes und der Tribünenanlage. Anfang Oktober 2019 begann dann
der Umbau der Sportfläche und der Neubau von zwei Stellplatzanlagen.
Zwei Jahre später wurde Stralsunds modernster
Sportplatz fertiggestellt. Mit dem Start in die neue Trainingsperiode möchte
die Hansestadt Stralsund zusammen mit dem Sportbund der Hansestadt Stralsund
und weiteren Partnern mit einem Eröffnungsfest die Anlage offiziell an die
Sportlerinnen und Sportler Stralsunds übergeben.
Dazu lädt der Oberbürgermeister alle am 24.04.2022
recht herzlich ein. Von 11.00 bis 13:00 Uhr ist ein buntes Programm geplant,
mit sportlichen Darbietungen, Wettkämpfen, Spiel, Spaß, Musik und Unterhaltung.
Für das leibliche Wohl ist natürlich ebenfalls gesorgt.
Gedenkveranstaltung
für ordnungsrechtlich bestattete Personen
Seit dem vergangenen Jahr findet am Samstag
nach Ostern auf dem Zentralfriedhof eine Gedenkveranstaltung für Menschen
statt, die im Rahmen des Ordnungsrechts bestattet wurden. Bei dieser
Bestattungsart konnten keine Angehörigen ausfindig gemacht werden. Die
Veranstaltung dient dem Gedenken an die Verstorbenen und bietet nahestehenden
Personen (Nachbarschaft, Freundeskreis, Betreuer) die Möglichkeit, Abschied zu
nehmen. Der Termin fällt in diesem Jahr auf den 23. April, Beginn ist um 10
Uhr. Der Zentralfriedhof lädt herzlich zu dieser Gedenkveranstaltung ein.
Ausstellung
"Stadtwende"
Die Hansestadt Stralsund sowie
die Projektgruppe »Stadtwende« laden herzlich zur Eröffnung der
Wanderausstellung »Stadtwende« am 8. April um 17.00 Uhr in die Kulturkirche St.
Jakobi ein. Die Ausstellung ist Bestandteil des Programms "20 Jahre Welterbe
" und beschäftigt sich mit Reform und Aufbruch, Sanierungsstau und Erhalt
sowie Eigeninitiative und Opposition am Ende der DDR. Stralsund ist eine von
zehn ostdeutschen Städten, die wissenschaftlich untersucht wurden. Bis zum 29.
Mai ist die Schau täglich von 11 bis 17 Uhr bei freiem Eintritt in St. Jakobi
zu sehen.
Landeswettbewerb
"Jugend musiziert"
Der Oberbürgermeister ist
erfreut, zu berichten, dass Stralsund am 26. und 27. März Gastgeber für den
Landeswettbewerb "Jugend musiziert" war. An sechs Spielstätten haben
sich die besten Nachwuchsmusikerinnen und -musiker dieses Bundeslandes den
Jurys und dem Publikum zeigen können. Die Musikschule der Hansestadt Stralsund
hat den Wettbewerb mit großem Engagement gemeinsam mit dem Landesmusikrat vorbereitet
und organisiert. Besonders erfreulich ist, dass vier Nachwuchsmusikerinnen, die
in der Musikschule unterrichtet werden, eine Weiterleitung zum Bundeswettbewerb
nach Oldenburg erreichen konnten. Dazu gratuliert Herr Dr.-Ing. Badrow
herzlich.
Haushaltsgenehmigung
2022
Das Ministerium für
Inneres, Bau und Digitalisierung M-V hat mit Datum vom 04.04.2022 nach kurzer
intensiver Prüfung die rechtsaufsichtlichen Entscheidungen zu den
Haushaltssatzungen 2022 der Hansestadt Stralsund bekanntgegeben.
Zu den
genehmigungspflichtigen Festsetzungen in den Haushaltssatzungen sind folgende
Entscheidungen getroffen worden:
-
Die
Kreditaufnahme für die Investitionstätigkeit, darunter zum Ankauf der Flächen
des Werftgeländes, ist vollständig in Höhe von 27,5 Mio. EUR genehmigt.
-
Der
Höchstbetrag der Kassenkredite von 20,0 Mio. EUR ist ebenfalls vollständig
genehmigt.
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Der
Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 28,1 Mio. EUR wurde
teilweise in Höhe von 17,5 Mio. EUR genehmigt. Sobald die erforderliche
Veranschlagungsreife durch Fördermittelzusicherungen bzw. Fördermittelbescheide
belegt werden kann, stellt die Rechtsaufsicht nach erneuter Prüfung eine
nachträgliche Genehmigung in Aussicht.
-
Gleiches
gilt für die Genehmigung der Verpflichtungsermächtigungen in den
Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen. Für Maßnahmen aus dem
Programmantrag 2022, die vom Referat „Stadtentwicklung und Städtebauförderung“
noch nicht abschließend bewertet wurden, wird eine nachträgliche Genehmigung in
Aussicht gestellt, sobald die Veranschlagungsreife nachgewiesen werden kann.
Die öffentliche
Bekanntmachung erfolgt am 09.04.2022 im Amtsblatt. Mit Eintritt der Rechtskraft
endet am 10.04.2022 die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung für das
Haushaltsjahr 2022. Somit können die Investitionsvorhaben ebenso wie die
laufenden Aufgaben, darunter auch die geplanten freiwilligen Aufgaben aus den
Bereichen Kultur, Sport, Schulsozial-, Jugend- und Stadtteilarbeit zügig
realisiert werden.
Der Oberbürgermeister dankt allen Beteiligten, insbesondere
dem Innenministerium M-V, dass eine schnelle und klare Entscheidung getroffen
wurde.
In dem Kontext merkt er an, dass die Hansestadt Stralsund ab dem 10.04.2022 Eigentümerin der Werftgrundstücke ist. Der erste Pachtvertrag wurde bereits am heutigen Tag unterschrieben.