Herr Kinder gibt einführende Worte in das Thema.

 

Herr Pagels informiert die Mitglieder des Ausschusses umfassend über den Teilhaushalt Schule und Sport. Neben der letzten Investitionsrate sind auch Kosten für die Ausstattung der Juri Gagarin Turnhalle einkalkuliert, deren Fertigstellung in diesem Jahr erfolgt. Für die Sporthalle in Andershof ist laut Herrn Pagels im Haushalt 2022 die Schlussrechnung veranschlagt. Ein weiterer Aspekt ist die Fortschreibung des Bauprojektes Kupfermühle unter Darlegung der 3 Kernpunkte Stadionbereich, Mehrzwecksportfeld und Funktionsgebäude. Der Kernpunkt Stadionbereich ist weitestgehend fertiggestellt, sodass in diesem Jahr mit dem Bauabschnitt für das Mehrzwecksportfeld begonnen werden soll. Hierfür ist ein Haushaltsvolumen i.H.v. 3 Mio. € bis 2023 eingeplant.

Das Funktionsgebäude betreffend, erging im vergangenen Kalenderjahr 2021 ein Zuwendungsbescheid aus dem Sonderprogramm Bund Sportstätten i.H.v 2, 2 Mio. € bei einem Gesamtvolumen von rund 5,5 Mio. €. Für das Funktionsgebäude sind in diesem Jahr ebenfalls Haushaltmittel veranschlagt, da bereits erste Planungen erfolgen sollen. Weiterführende Maßnahmen rund um das Funktionsgebäude ziehen sich bis 2025. Eine weitere Position im Investitionshaushalt 2022 bilden die Kleinstvorhaben sowie die Fortschreibungen aus dem Haushaltsjahr 2021, welche Herr Pagels beispielhaft erörtert.

Für den Bereich der baulichen Unterhaltungen, welcher seit 2021 im Ergebnishaushalt vom Bereich der Schulen losgelöst ist, werden für das diesjährige Haushaltsjahr 720.000 € für technische, bauliche sowie infrastrukturelle Instandsetzungen der Sporthallen einkalkuliert. Die vom Ausschuss für Sport im Dezember 2021 initiierte umfangreiche Instandsetzung der Marie Curie Sporthalle mit insgesamt 530.000 € wird in diesem Jahr ebenfalls fortgeführt.

 

Herr Philippen erkundigt sich nach finanzielle Reserven für mögliche Preissteigerungen.

Herr Pagels erwidert, dass Mehrkosten durch Preissteigerungen im Rahmen der Möglichkeiten berücksichtigt wurden.

 

Weitere beziehungsweise zusätzliche Reserven für Preissteigerungen sind laut Herrn Tuttlies nicht vorhanden. Sollte es zu einer drastischen Preissteigerung kommen, ist mit Abstrichen innerhalb des jeweiligen Bauprojektes zu rechnen.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Philippen teilt Herr Tuttlies mit, dass manche baulichen Maßnahmen aufgrund von Lieferzeiten, Technologien aber möglicherweise auch durch finanzielle Aspekte zeitlich verlängert/ verschoben werden müssen. Die Verwaltung ist jedoch bemüht, keine qualitativen Einschränkungen in Erwägung zu ziehen.

 

Herr Kinder hinterfragt die variable Einsetzbarkeit von Ersparnissen innerhalb des Teilhaushaltes Schule und Sport.

 

Diesbezüglich teilt Herr Pagels mit, dass der Gesetzgeber Bereiche zur gegenseitigen Deckung zulässt, welche jedoch bestimmten Deckungsfeldern entsprechen müssen und nicht eigenständig wählbar sind.

 

Herr Kinder bringt die Vorlage B 0005/2022 zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0005/2022 gemäß Beschlussempfehlung zu beschließen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung: 5 Zustimmungen 0 Gegenstimmen                            0 Stimmenthaltungen