Frau Gutsmuths gibt einführende Worte zu den Teilhaushalten 07, 08 und 10.

 

Auf Nachfrage von Frau Dr. Carstensen teilt Herr Pagels mit, dass der Ansatz für die Stadtteilarbeit im Teilhaushalt 08 zu finden ist. Er merkt an, dass die Stadtteilarbeit sich in der 2. Projektphase befindet und sich somit der Ansatz zum Vorjahr laut Richtlinie erhöht hat. Der Ansatz für das Jahr 2022 beträgt 966.700 EUR.

Frau Dr. Carstensen bittet um Mitteilung der Zuschüsse hinsichtlich der Sundine und des Frauenschutzhauses. Dazu teilt Frau Fielitz mit, dass es sich um die gleichen Ansätze wie im letzten Jahr handelt. Es gab im letzten Jahr eine unmaßgebliche Rückzahlung seitens des Frauenschutzhauses.

 

Frau Ehlert teilt mit, dass die Zuschüsse für das Frauenschutzhauses um die Hälfte reduziert wurden, da das Land M-V die andere Hälfte trägt. Sie möchte wissen, welche Frauenvereine laut Seite 236 gemeint sind. Dazu teilt Frau Fielitz mit, dass darunter u.a. der frauenpolitische runde Tisch, Theatergespräche usw. zählen aber auch die Öffentlichkeitsarbeit, Ausstellungen etc. Sie Fielitz bietet diesbezüglich eine Aufstellung an, welche der Niederschrift beigefügt wird.

 

Laut Nachfrage von Frau Ehlert teilt Herr Pagels mit, dass die Spielplätze dem Teilhaushalt 17 Amt für stadtwirtschaftliche Dienste zugeordnet sind. Das Bündnis für Familie ist der Gleichstellungsbeauftragten zugeordnet.

 

Frau Ehlert möchte wissen, ob bei den Ausbildungsplätzen lt. Stellenplan (Seite 693/694) die demografische Entwicklung und die Tarifverhandlungen (ab 2023 39h Woche) Berücksichtigung finden. Da keine Vertreter des Amtes für Zentrale Dienste anwesend sind bittet Frau Ehlert um schriftliche Beantwortung. Die Antwort wird der Niederschrift beigefügt.

 

Auf Nachfrage von Frau Ehlert hinsichtlich der Poolstellen teilt Frau Fielitz mit, dass dies vor allem die ehemaligen Auszubildenden umfasst. Um die eigens gut ausgebildeten Fachkräfte zu halten, können diese vorerst u.a. in Bereichen mit vorübergehenden Engpässen oder bei hohem Krankenstand eingesetzt werden. Laut Frau Fielitz sind die Poolstellen von großer Wichtigkeit und werden benötigt. 

 

Frau Ehlert möchte wissen, ob für die Beauftragte für die Integration von Menschen mit Behinderungen, welche dem Amt für Planung und Bau zugeordnet ist, eine Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit vorgesehen ist. Da keine Vertreter des Amtes für Zentrale Dienste anwesend sind bittet Frau Ehlert um schriftliche Beantwortung. Die Antwort wird der Niederschrift beigefügt.

 

Frau Kümpers teilt mit, dass die Haushaltsberatungen in der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Die Partei noch nicht stattgefunden hat und sie sich aus diesem Grund bei der Abstimmung enthalten wird.

 

Auf Nachfrage von Frau Ehlert informiert Frau Gutsmuths darüber, dass bezüglich der Stadtteilarbeit eine Mitarbeiterin mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25h eingestellt wurde. Seit dem 01.01.2022 unterstützt diese erfolgreich die Stadtteilarbeit.

 

Frau Gutsmuths teilt mit, dass die Administrationsstelle für das Kita-Portal von 10h weiterhin besteht.

 

Frau Ehlert bedauert, dass die heutige Besichtigung des Obdachlosenheimes aufgrund der aktuellen Corona-Lage nicht stattfinden konnte.

 

Auf Nachfrage von Frau Ehlert merkt Frau Gutsmuths an, dass bei KISS (Kontakt- und Informationsstelle) zwei Mitarbeiterinnen mittels einem Arbeitsvertrag bei der Hansestadt Stralsund angestellt sind. Die beiden Teilzeitstellen werden durch Zuschüsse finanziert. Frau Ehlert lobt die gute Arbeit und das Engagement der KISS und teilt mit, dass in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses umfangreich darüber berichtet wird.

 

Frau Friesenhahn lobt die Spielplätze der Hansestadt Stralsund, welche gut besucht sind.

 

Frau Kümpers merkt an, dass mehr inklusive Spielgeräte wünschenswert sind.

 

Da es keinen weiteren Redebedarf gibt, stellt die Ausschussvorsitzende die Vorlage

B 0005/2022 zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales und Gleichstellung empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0005/2022 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmung:                    6 Zustimmungen             0 Gegenstimmen            2 Stimmenthaltungen