Herr Buxbaum gibt einführende Worte in das Thema und bittet Frau Harder um Ausführungen zum Band II des Haushaltes 2022.

 

Frau Harder deklariert, dass die Auswirkungen der Wirtschaftspläne der Unternehmen in den Haushaltsplan 2022 rezipiert wurden. Dabei geht sie auf die Zuschüsse des Meereskundemuseums im Rahmen der institutionellen Förderung als auch der Coronaförderung sowie auf die Aufwendungen für das Theater aufgrund des Theaterpaktes ein. Als weiteren Ausschnitt führt Frau Harder die Einnahmen aus der Gewinnabführung der LEG, SES, SWG und SWS an. Abschließend teilt Frau Harder mit, dass die Hansestadt Stralsund einen Antrag zur Altschuldenhilfe gestellt hat. Sie informiert die Mitglieder des Ausschusses darüber, dass sich die Hansestadt Stralsund jedoch in der letzten Förderstufe, der Stufe 4 befindet. Der Grund hierfür ist, dass die Hansestadt Stralsund die Wohnungsbaualtschulden damals an das Tochterunternehmen SWG übergeben hat.

 

Auf Nachfrage repliziert Frau Harder, dass das Haushaltsvolumen zur Förderung des Meereskundemuseums/ Ozeaneum auf 1,334 Millionen € veranlagt ist. Hierbei bittet sie zu bedenken, dass sowohl das Land als auch der Bund Mitfinanzierer sind. Dem Zuwendungsbescheid entnehmend fördern demnach Kommune und Land zu jeweils 25 % und der Bund zu 50%.

 

Herr Buxbaum bringt den Antrag auf Verweisung der Beschlussvorlage B 0005/2022 in die Fraktionen zur Abstimmung.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben stimmen dem Antrag einstimmig zu.