Sitzung: 06.01.2022 Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 0196/2021
Frau Gessert
informiert die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Umwelt, Klimaschutz und
Stadtentwicklung darüber, dass der ursprüngliche Bebauungsplan Nr. 39 im
Februar 2021 zur Rechtskraft gebracht wurde. Aufgrund hoher Erschließungskosten
befürchtete die LEG GmbH als städtische Gesellschaft jedoch Erschwernisse in
Hinblick auf die Vermarktung der Baugrundstücke. Deshalb erfolgte die
Optimierung der Planung zum Bebauungsplan 39 unter der Zielsetzung, die Kosten
zu dezimieren. Sie teilt mit, dass der Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 39 im Oktober und November 2021 öffentlich auslag und gleichzeitig die
Trägerbeteiligung erfolgt ist. Sie verweist auf die Abwägung, welcher der
Beschlussvorlage beigefügt ist. Mit dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss soll
das Verfahren nun beendigt werden, damit die LEG in diesem Jahr mit der
Erschließung des Baugebietes beginnen kann.
Frau Wunderlich
erörtert die Veränderungen zum Bebauungsplan Nr. 39. Sie teilt mit, dass ein
Baufeld minimal in der Lage verschoben wurde und zum anderen, dass die
eingezeichnete Anzahl an Straßenbäumen nicht identisch mit der Anzahl der
festgesetzten Bäume war und dadurch eine Korrektur erfolgt ist. Ergänzend
erwähnt sie, dass durchweg positive Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangen sind.
Da kein weiterer
Redebedarf besteht, lässt Herr Bauschke über die Vorlage abstimmen.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0196/2021 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
8 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen