Anfrage:
Wann ist die 3. Fortschreibung des ISEK geplant?
Die Beantwortung erfolgt schriftlich mit folgendem Inhalt:
Das
Integrierte Stadtentwicklungskonzept - ISEK in der Fassung der 2.
Fortschreibung 2015 zielte auf den Planungszeitraum 2015 – 2020. Da es als
strategische städtebauliche Leitplanung eine wesentliche Grundlage für die
Partizipation an der Förderung durch EU/ Bund/ Land bildet, ist es in
Ausrichtung auf die neuen Förderperioden ab 2021 bis 2027 zu aktualisieren.
Mit dem im
Juni 2021 vorgelegten Entwurf eines „Anwenderleitfadens“ für die Erarbeitung
von Integrierten Stadtentwicklungskonzepten gab das Ministerium für Energie,
Infrastruktur und Digitalisierung MV den Kommunen das weiterentwickelte, auf
den Prognosezeitraum bis 2035 und die neuen Förderziele ausgerichtete
Anforderungsprofil bekannt.
Auf dieser
Grundlage startete die Vorbereitung der 3. Fortschreibung des ISEK. Nach
Beauftragung der WIMES GbR Genschow für Stadt-, Raum- und Regionalentwicklung
mit der Projektkoordinierung begann nach der Auftaktveranstaltung am 30. August
2021 die kontinuierliche Arbeit in fünf Arbeitsgruppen zu Städtebau und Wohnen/
Wirtschaft und Handel / Sozialer Infrastruktur/ Welterbe, Kultur und Tourismus
sowie verkehrlicher und technischer Infrastruktur und Umwelt. Angesichts der
grundlegenden Bedeutung und der Komplexität des ISEK soll dazu ein
arbeitsteiliger, kooperativer und dialogorientierter Arbeitsprozess absolviert
werden, der alle relevanten Akteure, Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit
einbindet.
Gemäß
aktueller Zeit- und Ablaufplanung soll im Januar 2022 ein erster Entwurfsstand
in die interne Abstimmung gehen. Die Erarbeitung des Entwurfs zur 3.
ISEK-Fortschreibung, die Erörterung in den städtischen Gremien sowie eine
möglichst breite Öffentlichkeitsbeteiligung sind für das 1. Halbjahr 2022
geplant. Möglichst zu Beginn des 2. Halbjahrs soll nach Fertigstellung des
ISEK‘s in der Fassung der 3. Fortschreibung diese durch Bürgerschaftsbeschluss
bestätigt werden.
Vorab wurde
der Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung am 2. Dezember
2021 im Zusammenhang mit den Bürgerschaftsvorlagen zur Aufstellung der
Bebauungspläne Nr. 71 „Wohnbebauung am Deviner Weg“ und Nr. 77 „Wohnbebauung am
Haltepunkt Süd, Andershof“ bereits über die vorliegenden Prognosen zur
Bevölkerungs- und Entwicklung der wohnungsnachfragenden Haushalte sowie zum
Wohnraumbedarf bis 2035 informiert.
Herr Lange hat keine Nachfrage.