Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage:

 

Wann ist die 3. Fortschreibung des ISEK geplant?

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich mit folgendem Inhalt:

 

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept - ISEK in der Fassung der 2. Fortschreibung 2015 zielte auf den Planungszeitraum 2015 – 2020. Da es als strategische städtebauliche Leitplanung eine wesentliche Grundlage für die Partizipation an der Förderung durch EU/ Bund/ Land bildet, ist es in Ausrichtung auf die neuen Förderperioden ab 2021 bis 2027 zu aktualisieren.

 

Mit dem im Juni 2021 vorgelegten Entwurf eines „Anwenderleitfadens“ für die Erarbeitung von Integrierten Stadtentwicklungskonzepten gab das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung MV den Kommunen das weiterentwickelte, auf den Prognosezeitraum bis 2035 und die neuen Förderziele ausgerichtete Anforderungsprofil bekannt. 

Auf dieser Grundlage startete die Vorbereitung der 3. Fortschreibung des ISEK. Nach Beauftragung der WIMES GbR Genschow für Stadt-, Raum- und Regionalentwicklung mit der Projektkoordinierung begann nach der Auftaktveranstaltung am 30. August 2021 die kontinuierliche Arbeit in fünf Arbeitsgruppen zu Städtebau und Wohnen/ Wirtschaft und Handel / Sozialer Infrastruktur/ Welterbe, Kultur und Tourismus sowie verkehrlicher und technischer Infrastruktur und Umwelt. Angesichts der grundlegenden Bedeutung und der Komplexität des ISEK soll dazu ein arbeitsteiliger, kooperativer und dialogorientierter Arbeitsprozess absolviert werden, der alle relevanten Akteure, Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit einbindet.

 

Gemäß aktueller Zeit- und Ablaufplanung soll im Januar 2022 ein erster Entwurfsstand in die interne Abstimmung gehen. Die Erarbeitung des Entwurfs zur 3. ISEK-Fortschreibung, die Erörterung in den städtischen Gremien sowie eine möglichst breite Öffentlichkeitsbeteiligung sind für das 1. Halbjahr 2022 geplant. Möglichst zu Beginn des 2. Halbjahrs soll nach Fertigstellung des ISEK‘s in der Fassung der 3. Fortschreibung diese durch Bürgerschaftsbeschluss bestätigt werden.

 

Vorab wurde der Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung am 2. Dezember 2021 im Zusammenhang mit den Bürgerschaftsvorlagen zur Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 71 „Wohnbebauung am Deviner Weg“ und Nr. 77 „Wohnbebauung am Haltepunkt Süd, Andershof“ bereits über die vorliegenden Prognosen zur Bevölkerungs- und Entwicklung der wohnungsnachfragenden Haushalte sowie zum Wohnraumbedarf bis 2035 informiert.

 

Herr Lange hat keine Nachfrage.