Herr Buxbaum stellt die ordnungsgemäße Ladung fest und geht auf den von ihm eingereichten Dringlichkeitsantrag DAn 0001/2021 ein. Die Begründung der Dringlichkeit ergänzt er dahingehend, dass sich der Ausschuss und möglicherweise auch die Bürgerschaft in Bezug auf die Protestaktion vom 17.02.2021 hinter die Werftmitarbeiter stellt. 

 

Herr Werner beantragt die Absetzung der Punkte 4.1, 4.2 und 7.1 von der Tagesordnung. Aus seiner Sicht wurden die Tagesordnungspunkte hinreichend im Ausschuss diskutiert. Eine erneute Beratung ist nicht nötig, wenn sich an der Sachlage nichts geändert hat.

 

Herr Adomeit zieht seinen Antrag AN 0149/2020 (TOP 7.1) für die Sitzung zurück, da nicht zu erwarten ist, dass es von Seiten der SWS neue Erkenntnisse zu dem Thema gibt. Ein Vertreter des Landes wurde zu der Thematik nicht eingeladen.

 

Herr Schwarz zeigt sich überrascht über die auf der Tagesordnung befindlichen Themen. Das Thema Geothermie kann seiner Auffassung noch einmal im Sommer diskutiert werden, wenn weitreichendere Erkenntnisse vorliegen.

 

Er stellt den Antrag, die Tagesordnung um den Perspektivplan für die Wirtschaft in MV, Resultat des MV Gipfels am 24.02.2021, zu erweitern. Öffnungsszenarien für Stralsund müssten jetzt besprochen werden.

 

Dem Dringlichkeitsantrag von Herrn Buxbaum bezüglich der Werft wird Herr Schwarz zustimmen. 

 

Herr Buxbaum stellt den Absetzungsantrag von Herrn Werner zur Abstimmung:

 

Abstimmung: 8 Zustimmungen 1 Gegenstimme 0 Stimmenthaltungen

 

Anschließend stellt der Vorsitzende den Dringlichkeitsantrag DAn 0001/2021 – „Die Situation der MV Werften“ zur Abstimmung:

 

Abstimmung: 9 Zustimmungen 0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen

 

Der Tagesordnungspunkt wird unter TOP 4.1 eingeordnet.

 

Nachfolgend stellt Herr Buxbaum den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um das Thema „Perspektivplan für die Wirtschaft in MV“ von Herrn Schwarz zur Abstimmung:

 

Abstimmung: 9 Zustimmungen 0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen

 

Das Thema wird unter TOP 4.2 eingereiht.

 

Abschließend stellt Herr Buxbaum die Tagesordnung mit den vorgenannten Änderungen zur Abstimmung:

 

 

 

Abstimmung: 9 Zustimmungen 0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen