Sitzung: 03.12.2020 Bürgerschaft
Der
Oberbürgermeister teilt wie folgt mit:
CO2-Messgeräte in den
Unterrichtsräumen
Herr Dr.-Ing.
Badrow untermauert die Entscheidung, anstelle von Luftaustauschgeräten CO2-Messgeräte
in jedem Unterrichts- und jedem Fachraum zu etablieren. Mit Hilfe der Geräte
wird gemessen, wieviel CO2 sich in der Luft befindet. Ein weiterer
Vorteil ist, dass die CO2-Messgeräte nach der Corona-Pandemie weiter
verwendet werden können.
Schlägt ein CO2-Messgerät
an, werden die Fenster geöffnet. Die Temperatur im Raum ändert sich nur
marginal, die Fenster werden wieder geschlossen und die frische Luft heizt sich
durch den deutlich höheren Sauerstoffgehalt schneller wieder auf.
Diese
Vorgehensweise ist zumutbar und deutlich effizienter, als Technik anzuschaffen,
die nicht nur sehr teuer, sondern auch im Wirkungsgrad sehr viel geringer ist.
Hinzu kommt, dass Luftaustauschgeräte laut und damit störend sind sowie einen
sehr hohen Wartungsaufwand haben.
Herr Dr. Badrow
betont, dass es nicht darum geht Geld zu sparen, sondern, dass es sich um eine
sinnvolle und effektive Methode handelt. Der Oberbürgermeister macht deutlich,
dass in keinem Klassenzimmer dauerhaft die Fenster geöffnet sein sollen. Es
geht um sinnvolles, kurzfristiges Stoßlüften. Erste Versuche an Schulen haben
gezeigt, dass es funktioniert.
Als nächstes geht Herr Dr.-Ing. Badrow auf die
Bundesförderung für Raumluftechnische Anlagen ein. Hier geht es in erster Linie
um technische RLT-Anlagen, die vor allem in Hörsälen eingesetzt werden oder in
Räumen, in denen eine andere Belüftung nicht möglich ist. Die Förderquote liegt
bei bis zu 40%. Die Hansestadt prüft auch mit der Hochschule zusammen, wo ein
Einsatz nötig sein könnte.
Arbeitsplätze
Werft
Der Oberbürgermeister zeigt sich besorgt zum Thema Arbeitsplätze. Die Coronakrise wird unweigerlich an einigen Stellen in der Wirtschaft Probleme verursachen. Herr Dr.-Ing. Badrow betont, dass alle Bestrebungen zum Erhalt der Arbeitsplätze auf der Werft unterstützt werden. Gemeinsam mit Bund und Land muss versucht werden, die 300 Stellen, die in Stralsund von einer Streichung bedroht sind zu erhalten.
Majorel Stralsund
Callcenter sind oft im Mindestlohnsektor angesiedelt. In vielen Fällen werden aus Kostengründen die Aufträge ins Ausland abgegeben oder es findet eine technische Umorganisation statt. Hauptgrund für die Aufgabe des Standortes in Stralsund ist die Kündigung eines Großauftrages zum Ende des Jahres. Gemeinsam mit der Geschäftsführung und der Agentur für Arbeit wurde besprochen, ob andere Optionen bestehen. Diese werden aber derzeit nicht gesehen. Die Standorte in Stralsund, Schwerin und Neubrandburg laufen unwirtschaftlich. Aus Sicht der Agentur für Arbeit ist aber möglich, die Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu vermitteln.
Für den Oberbürgermeister ist deutlich erkennbar, dass die Wirtschaft unter Druck steht. Hier sieht er eine große Aufgabe für das nächste Jahr.
Rückblick / Ausblick
Der Oberbürgermeister hebt hervor, dass in diesem Jahr viel geschafft wurde und verbindet dies mit einem Dank an die Bürgerschaft.
Als Beispiel nennt er den Gebäude-Komplex in der Maxim-Gorki-Straße, die Fertigstellung des Tribseer Damms und der Großen Parower Straße. In der Altstadt ist ebenfalls viel passiert, auch mit Hilfe von privaten Investoren (Heilgeiststraße 15/15a, Böttcher Straße). Besonders hebt der Oberbürgermeister die Fertigstellung der Jakobi-Orgel hervor.
Die Sanierung des Strandbades wurde in diesem Jahr begonnen und wird im nächsten fortgesetzt. Die Sanierung der Juri-Gagarin-Schule wird beginnen und die Erweiterung des Schulzentrums Am Sund ist ebenfalls im Blick. Ebenso wird die Baumaßnahme am Stralsund Museum fortgeführt. Weitere Projekte für das nächste Jahr sind die Knieper Straße 18/19, die Heilgeiststraße 45/45 und die Frankenstraße 54.
Außerdem beginnen im nächsten Jahr die Abrissarbeiten in der Reiferbahn und der Neubau des Polizeigebäudes in der Barther Straße, der schon 2020 begonnen wurde, wird fortgesetzt. Weiter nennt der Oberbürgermeister die Sanierung und Reaktivierung des Deutschen Meereskundemuseums, den Umbau des ehemaligen Autohauses Witte zum Schulzentrum Am Sund, den Neubau der Grundschule Herrmann Burmeister und den Neubau der Sporthalle Juri Gagarin.
Begonnen werden sollen auch erste Maßnahmen zum Parkhaus Schützenbastion, die Sanierung der Kaikante und die Freiflächengestaltung der nördlichen Hafeninsel. Es folgen erste Maßnahmen zum Stadtraum Neuer Markt, zur Wiederherstellung der Gasse in der Buchte sowie zu den Projekten Quartier 68, Am Fischmarkt 13 und Frankenwall 21.
Öffnung des Stadtarchivs und Abschluss der
Reinigungsarbeiten an den Beständen
Nach siebeneinhalb Jahren Schließzeit steht das Stadtarchiv
seit dem 25. Mai für die Benutzung wieder zur Verfügung.
Am 16. November wurde der letzte
Teil der Plakate und Urkunden gereinigt zurückgeliefert und in das Zentraldepot
gebracht.
Damit ist die Reinigung des
Gesamtbestandes des Stadtarchivs abgeschlossen.
Stralsunder Orgeltage
Vom 19. bis 27. September wurden gemeinsam die ersten
Stralsunder Orgeltage. gefeiert.
Es ist gelungen, viele Besucher und Besucherinnen für die
verschiedenen Veranstaltungen in den drei Kirchen zu begeistern.
Nicht nur die prächtige Orgel in der Kulturkirche St. Jakobi
hat sich in der gesamten Septemberwoche sehr eindrucksvoll präsentiert, auch an
der Stellwagen- und Buchholz-Orgel wurde ein hochkarätiges Programm geboten.
Ziel ist es die Orgeltage regelmäßig durchzuführen.
Veranstaltungen 2020
Das Jahresthema "650 Jahre Stralsunder Frieden"
wurde von vielen Beteiligten ausgiebig vorbereitet. Von den rund 30 geplanten
Veranstaltungen konnten letztlich 11 durchgeführt werden. Einiges wird
nachgeholt werden, anderes wird Planung bleiben.
Dennoch waren die Beschäftigung mit dem Thema, die
Vorbereitung des Programms und die inhaltliche Auseinandersetzung im
Schulterschluss mit Vereinen, Initiativen, Kunstschaffenden und
Wissenschaftlern insgesamt intensiv und ergiebig. Daran kann und wird
angeknöpft werden.
Mit dem "Stralsunder Kultursommer" im August und
September konnten angesichts der schwierigen Situation der Stralsunder
Veranstaltungsbranche
sechs Formate entwickelt werden, um ein gewisses
Kulturangebot zu ermöglichen.
Und es wurde mehr auf die digitale Karte gesetzt: Mit der
Gedenkveranstaltung zum 8. Mai, mit den "Wallensteintagen einmal
anders", mit dem Filmformat
zum Tag des offenen Denkmals oder der Aktion zu 30 Jahre
Deutsche Einheit auf dem Alten Markt wurde sich stärker im digitalen Raum
bewegt,
um alternative Angebote zu schaffen.
ECCAR
Der
Oberbürgermeister teilt weiter mit, dass Stralsund als erste Stadt in
Mecklenburg-Vorpommern heute der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus,
einer Initiative der UNESCO, beigetreten ist. Der Beitritt verdeutlicht die
Grundhaltung der Hansestadt, sich in hanseatischer Tradition weltoffen zu
zeigen und eine Kultur der Achtung, der Menschenrechte und der
Nicht-Diskriminierung zu fördern. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen in
Stralsund unabhängig von ihrer Nationalität, ihrer ethnischen, kulturellen und
religiösen oder sozialen Herkunft in Würde, Sicherheit und Gerechtigkeit leben
können. In Stralsund leben derzeit Menschen mit 111 verschiedenen
Nationalitäten. Mit Hilfe des 10 Punkte Aktionsplans der ECCAR und im Austausch
mit den anderen europäischen Mitgliedsstätten die Strategien gegen Rassismus
und Diskriminierung weiter priorisieren und optimieren.
Weihnachtsmarkt
Ein Weihnachtsmarkt
in der Hansestadt Stralsund wurde mit dem klaren Ergebnis geprüft, dass
Weihnachtsmärkte als solches Konstrukt, noch dazu öffentlich organisiert, nicht
erlaubt sind. Nach seinen Ausführungen wird der Oberbürgermeister einen
Ausblick wagen und bittet hierzu um Einverständnis.
Im Vorfeld bedankt
sich Herr Dr. Ing.-Alexander Badrow bei den Unternehmen Masson-Wawer und Sound
Projekt für die Unterstützung und weiterhin bei allen Helfern im Zusammenhang
mit der weihnachtlichen Ausgestaltung des Stadtbildes und insbesondere der
Installation der Weihnachtssterne.
Es werden weitere
Sterne gefertigt und als nächstes in Grünhufe, in Knieper West und in der
Tribseer Vorstadt aufgestellt.
Ein Dank geht zudem
an den Geschäftsführer der SWG für die Idee, einen Stern in St. Marien zu
installieren und an die Helfer des THW für die Umsetzung.
Es wurden
zahlreiche Bäume, auch aus den eigenen Wäldern, im gesamten Stadtgebiet
aufgestellt und geschmückt. Die Stralsunder Kitas haben Schmückpatenschaften
übernommen. Bis zum 02. Februar bleiben die Sterne stehen und die Beleuchtung
des Rathauses bleibt bis dahin erhalten. Außerdem hebt Herr Dr.-Ing. Badrow den
Adventskalender hervor, der an einer Hausfassade der SWG in Knieper West
angebracht worden ist.
An den vier
Adventssonntagen und zu Weihnachten werden 5 Videoclips (vorweihnachtliche
Stimmung) zu den Stralsunderinnen und Stralsundern nach Hause. Vier Menschen
aus der Stadt und das Theater Vorpommern haben spontan ihre Mitwirkung
zugesagt.
- Advent „Stralsund
liest“
- Advent „Stralsund
bastelt“
- Advent „Stralsund
backt“
- Advent „Stralsund
singt“
Am 24. Dezember beantwortet der Oberbürgermeister die Frage, ob es
wirklich einen Weihnachtsmann gibt.
Die Videoclips sind
an den Nachmittagen der genannten Tage auf dem städtischen Youtube-Kanal online
verfügbar.
Auf dem Alten Markt
ist seit Montag eine analoge Fotobox aufgebaut, hier können Passanten einen
weihnachtlichen Fotogruß aufnehmen und ihn direkt per Handy versenden. Dankend
erwähnt der Oberbürgermeister auch die Strohballen auf dem Alten Markt.
Vom 04. – 13.
Dezember wird mit Einsetzen der Dunkelheit von 16:00 Uhr – 21:00 Uhr eine
weihnachtliche Videoprojektionsshow die Fassade des Arthushof in Szene setzen.
Der
Oberbürgermeister teilt mit, dass das Element der Sondernutzung wohlwollend
genutzt werden und 10 – 15 Stände von lokalen Akteuren mit weitem Abstand in
der Altstadt aufgestellt werden sollen.
Er betont, dass es
sich nicht um einen Weihnachtsmarkt handelt und ein solcher auch nicht
entstehen soll und darf. Gleichwohl ist einer Sondernutzung denkbar, natürlich
mit entsprechenden Kontrollen, die durchgeführt werden. Sollte es Verstöße
geben, wird der Versuch abgebrochen. Herr Dr.-Ing. Badrow appelliert an alle
Stralsunderinnen und Stralsunder, sich an die Vorschriften zu halten.
Der Oberbürgermeister
bittet um Zustimmung der Bürgerschaft für diesen Vorschlag.
Abschließend
bedankt sich der Oberbürgermeister bei den Anwesenden und betont, dass trotz
der Probleme in diesem Jahr viel erreicht und eine Menge vorangebracht worden
ist. Nicht nur baulich und inhaltlich, sondern auch den Zusammenhalt der
Stralsunderinnen und Stralsunder betreffend. Es wurde trotzdem geschaut, dass
es in der Stadt positiv vorangeht und das ist enorm wichtig.
Herr Philippen
greift den Gedanken auf und bedankt sich im Namen seiner Fraktion beim
Oberbürgermeister und der Verwaltung für die kreative Arbeit und die
vorweihnachtliche Gestaltung in der Stadt.
Herr Bauschke
beantragt eine 5-minütige Auszeit für ein Gespräch der Fraktionsvorsitzenden,
um über die Unterstützung zu den angesprochenen Sondernutzungen zu beraten.
Es folgt eine
Auszeit von 5 Minuten.
Herr Bauschke teilt
im Ergebnis stellvertretend für alle Fraktionen mit, dass der vom
Oberbürgermeister vorgeschlagene Weg in Bezug auf die Sondernutzungen von allen
Fraktionen vollumfänglich unterstützt wird. Dies soll zu einer weihnachtlichen
Stimmung beitragen, auch wenn das Risiko allen bewusst ist. Kontrollen werden
nötig sein, um die Einhaltung der Vorschriften zu gewährleisten und dennoch
wird die Idee des Oberbürgermeisters voll unterstützt.