Frau Arnold erläutert die Vorlage.

 

Auf die Frage von Herrn Lindner bezüglich der Deckungsquellen antwortet Frau Arnold, dass für dieses Jahr geplante Bauunterhaltungen für Sportstätten coronabedingt verschoben wurden. Die geplanten Maßnahmen werden jedoch in den kommenden Jahren durchgeführt.

 

Zu der Frage von Herrn Winter erklärt Frau Arnold, dass die Verunreinigung im Boden schon viele Jahre besteht, weshalb kein Verantwortlicher bzw. Verursacher für die Bereinigung festgestellt werden kann.

 

Frau Arnold bestätigt auf Nachfrage von Herrn Pieper, dass die Bewachung und Reinigung der Gebäude weiterhin durchgeführt wird. Die Einsparungen ergeben sich durch die zeitweiligen Schließungen der Museen.

 

Auf Nachfrage teilt Herr Tuttlies mit, dass „überhöhte PAK Werte“ die schadstoffreiche Belastung des Bodens z.B. mit Teeren oder Schlacke bedeutet.

 

Es gibt keine weiteren Fragen zur Vorlage.

 

Herr Pieper lässt über die Vorlage abstimmen.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, die Vorlage H 0095/2020 gemäß Beschlussempfehlung zu beschließen.

 

 

 

 

 

Abstimmung:                    5 Zustimmungen             2 Gegenstimmen            1 Stimmenthaltungen