Herr Paul informiert wie folgt:

 

Gemäß Beschluss 2017-VI-07-0691 wurde der Auftrag erteilt, die Auffindbarkeit von Inhalten des Bürgerinformationssystems durch Suchmaschinen zu optimieren und die Antworten der Verwaltung auf kleine und große Anfragen generell zum Abruf bereitzustellen.

Mit Schreiben vom 24. August 2018 teilt der Leiter des Amtes für zentrale Dienste hierzu mit, dass mit der Abarbeitung der Sitzung der Bürgerschaft vom November 2017  allen öffentlichen Anfragen, die in den Sitzungen beantwortet werden, die Antworten in Form eines Protokollauszuges als Dokument beigefügt werden. Die nachträglich erfolgenden schriftlichen Antworten werden seitdem in gleicher Weise den Anfragen als Dokument beigefügt und für das BI freigegeben.

 

Ein Test der Schnittstelle vom Ratsinformationssystem zum Content Management System (CMS) der Hansestadt Stralsund wurde am 30.7.2018 beendet. Es wurde ermittelt, dass die Schnittstelle keine Verbesserung der Durchsuchbarkeit der Inhalte von Gremiensitzungen und deren Dokumente ermöglicht.

 

Die IT-Abteilung wird mit dem Softwareentwickler das Thema weiterhin verfolgen. Sollten neue Funktionen über die Schnittstelle bereitgestellt werden, werden diese erneut einem Prüflauf unterzogen.

 

Der Schriftsatz liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft vor, der Präsident bittet um Kenntnisnahme.

 

 

Zum Beschluss 2018/-VI-05-0798 wird durch die Abteilung Straßen und Stadtgrün mit Schreiben vom 10.07.2018 mitgeteilt, dass der Verkehrsspiegel an der Einmündung Richtenberger Chaussee / Amselweg installiert worden ist.

 

Das Schreiben liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft vor, Herr Paul bittet um Kenntnisnahme und betrachtet den Beschluss als umgesetzt.

 

Weiter teilt der Präsident mit, dass entsprechend dem Beschluss 2016-VI-06-0454

die Prioritätenliste zur Schulentwicklungsplanung angepasst und die Möglichkeiten für einen Erweiterungsbau des Schulzentrums am Sund geschaffen worden sind.

 

Zum Verfahren selbst und zu den Maßnahmen des Projektes hat sich Herr Senator Albrecht im seinem Schreiben vom 28. Juni 2018 detailliert geäußert. Der Schriftsatz liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft vor.

 

Auch hier bittet Herr Paul um Kenntnisnahme und betrachtet den Beschluss als umgesetzt.

 

Zum Beschluss 2018-VI-06-0815 bezüglich der Vorlage des Kleingartenentwicklungskonzeptes wird mit Schreiben des Leiters des Amtes für Planung und Bau darüber informiert, dass der Beschluss nur eingeschränkt umsetzbar ist.

 

Insbesondere wird darauf verwiesen, dass bei Einhaltung des Gremienweges das angestrebte Zeitfenster zur Beschlussfassung des Konzeptes nicht auskömmlich, zudem die personelle Betreuung nicht gesichert und die erforderliche Mittelfreigabe wegen der vorläufigen Haushaltsführung nicht gegeben ist.

 

Entsprechend ist zur Dezembersitzung der Bürgerschaft  zunächst Teil 1 des Konzeptes zu erwarten. Die Teile 2 und 3 werden für das 1. Halbjahr 2019 angekündigt.

 

Der Präsident bittet um entsprechende Kenntnisnahme.

 

Herr Paul teilt mit, dass er heute umfangreiche Anregungen und Beschwerden der Familie Kampschulte zum Thema Verkehr in der Altstadt gemäß § 3 Absatz 2 der Geschäftsordnung den Ausschüssen für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung sowie für Familie, Sicherheit und Gleichstellung zur Beratung und mit der Bitte um Stellungnahme übergeben hat.

 

Der Schriftsatz wird zudem den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt. Das Ergebnis der Ausschussberatungen wird bei Vorliegen mitgeteilt.

 

Abschließend weist er darauf hin, dass den Bürgerschaftsmitgliedern heute der Sitzungsplan für das 1. Halbjahr 2019 zur Verfügung gestellt wurde. Er bittet zu bedenken, dass im Einzelfall Änderungen möglich sind, dennoch dürfte er für die Terminplanung durchaus hilfreich sein.