Herr Paul informiert, dass der Welterbe-Beirat in seiner 101. Sitzung am 22.03.2017 einen neuen Vorsitzenden gewählt hat. Prof. Dr. Henning, der diese Funktion seit mehreren Jahren ausübte, hat das Amt zur Verfügung gestellt, steht aber weiterhin mit seinem Sachverstand dem Beirat als Mitglied zur Verfügung. Neuer Vorsitzender ist nach einstimmiger Wahl Herr Dr. Triebenecker.

Herr Paul weist auf die bedeutende Arbeit des Welterbe-Beirates hin und dankt Herrn  Prof. Henning für sein bisheriges Wirken, wünscht gleichermaßen aber auch dem neuen Vorsitzenden für seine Tätigkeit alles Gute und eine stets glückliche Hand.

 

 

Weiter informiert der Präsident zum Beschluss der Bürgerschaft 2016-VI-09-0504, mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wurde zu prüfen, in wie fern der Name „Volkswerft“ als Straße, Platz oder Kreisverkehr eine Ehrung erhalten kann, dass das Antwortschreiben von Herrn Hartlieb vom 09.03.2017 vorliegt. Demnach gibt es grundsätzlich die Möglichkeit, eine Straße, Platz oder Kreisverkehr mit dem Namen „Volkswerft“ zu benennen.

Da jedoch in räumlicher Nähe zur Werft in nächster Zeit keine Straßen gebaut werden, sondern nur in B-Plan-Gebieten ohne Bezug zur Werft, wäre alternativ nur eine Umbenennung einer Straße möglich. Dies ist jedoch mit Kosten und für die Anwohner außerdem mit Aufwand verbunden, so dass vorgeschlagen wird, die bestehende „Werftkreuzung“ als „Volkswerftkreisel“ zu benennen. Eine entsprechende Initiative wäre dann aus den Reihen der Bürgerschaft nötig.

Das Schreiben liegt den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft vor. Herr Paul bittet um Kenntnisnahme und betrachtet den Beschluss als umgesetzt.

 

In Umsetzung des Beschlusses 2016-VI-09-0507 wurde zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen die Verkehrsbedienung im ÖPNV auf dem Stadtgebiet der Hansestadt Stralsund unter Aufrechterhaltung nach der Variante „optimale verkehrliche Erschließung“ vereinbart. Die finanzielle Beteiligung für Stralsund beträgt für die bis zum Ende der Fahrplanperiode 2018/2019 geltenden Vereinbarung 100.000 € per anno.

Zur Refinanzierung wurde mit Datum vom 10.02 2017 ein Antrag auf Sonderbedarfszuweisung beim Innenministerium MV eingereicht.

Der Schriftsatz von Herrn Hartlieb vom 09.03.2017 liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft vor.

Herr Paul bitte um Kenntnisnahme und betrachtet auch diesen Beschluss als umgesetzt.

 

Gemäß Beschluss 2017-VI-01-0530 zum Verkehrsflusses in der Heilgeiststraße teilt Herr Bogusch mit Schreiben vom 14.03.2017 mit, dass zur temporären Verbesserung zunächst bis spätestens Ende April 2017 weitere Halteverbotsbereiche eingerichtet und mit Sperrflächen auf der Fahrbahn markiert werden. Deren Wirksamkeit wird anschließend durch Verkehrsbeobachtung geprüft. Aufbauend auf den Ergebnissen werden ggf. weitere erforderliche Maßnahmen erarbeitet.

Das Schreiben liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft vor. Auch hier wird um Kenntnisnahme gebeten und der Beschluss als umgesetzt betrachtet.

 

Zum Verweisungsbeschluss 2016-VI-09-0514 zur Prüfung einer Erhöhung der Hundesteuer teilt der Präsident weiter mit, dass der für die Beratung im Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung vorgesehene Antrag von der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN zurückgezogen worden ist. Eine Behandlung des Antrages AN 0138/2016 entfällt damit.

Der Verweisungsbeschluss wird somit als erledigt betrachtet.

 

Herr Paul gibt zudem bekannt, dass Frau Ute Kampschulte, Frau Sabine Tiede sowie

Herr Richard Kreutzberg ihre Mandate als Mitglieder im Seniorenbeirat der Hansestadt Stralsund niedergelegt haben.

 

Herr Paul hält einen umfangreichen Bericht zur China Reise, an der eine Delegation der Hansestadt Stralsund teilgenommen hat.

 

Herr Paul dankt im Namen aller Delegationsteilnehmern Frau Steffi Behrendt für die äußerst professionelle Vorbereitung, exzellente Begleitung und Durchführung und damit in vielerlei Hinsicht für die doch über das normale Maß hinaus geleistete Arbeit.

Es war eine reibungslose, interessante und eindrucksvolle Reise.