Frau Steinfurt informiert über die Neuerungen zur Darstellung der Ergebnis- und Finanzrechnung.

Sie macht umfassende Ausführungen zu den vorliegenden Unterlagen.

 

Herr Pieper fragt bezüglich der Vorsorgeaufwendungen in der Anlage 1 nach. Dazu führt Frau Steinfurt aus, dass die Buchungen aufgrund von Bescheiden des kommunalen Versorgungsverbandes durchgeführt werden. Es gibt keine kontinuierlichen Zahlungen.

Es gilt zu beachten, dass im Haushaltsplan eine Position „Minderung der Pensionsaufwendungen durch Auflösung der Rückstellung“ in einer Größenordnung von 180T€ enthalten ist. Diese werden mit dem Jahresabschluss gegengebucht.

Weiter macht Sie deutlich, dass die aktiven Beamten weniger werden und die Versorgungsempfänger steigen.

Im Plan 2017 wird dies nochmals erläutert.

 

Herr R. Kuhn sieht mögliche Schwankungen nur bei Tarifsteigerungen.

Herr Meier und Herr van Slooten ergänzen, dass Krankheit und somit die Kosten der Beihilfe und der Tod nicht planbar sind.

 

Frau Steinfurt weist darauf hin, dass die Buchungen erst mit den Jahresabschlüssen 2011ff. durchgeführt werden.

 

Auf die Frage von Herr Pieper zu den Punkten 2 und 9 in der Anlage 1 erläutert Frau Steinfurt, dass hier Anordnungen aus dem 1. und 2. Quartal bezüglich der FAG-Zuweisungen enthalten sind. Weiter verdeutlicht sie, dass hier auch die bereits in einer vorherigen Sitzung erläuterte Problematik bezüglich der 6 Mio. € Zuweisungen für das Theater enthalten sind. Diese werden jedoch auch ausgabeseitig nicht gebucht, womit sich die Zahlen relativieren.

 

Herr Kinder fragt nach, ob die Hansestadt Stralsund mit Kosten für Flüchtlinge belastet wird. Dazu erläutert Frau Steinfurt, dass die Landesmittel vom Landkreis an die Stadt weitergeleitet werden.

Zu Erstattungen für Kita-Kosten kann sie keine Aussage treffen.

 

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Ergebnis- und Finanzrechnung zur Kenntnis.