Sitzung
BS/003/2020
Gremium
Bürgerschaft
Raum
Hansestadt Stralsund, Rathaus, Löwenscher Saal
Datum
16.04.2020
Zeit
16:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung der Niederschrift der 02. Sitzung vom 05.03.2020

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

 
Ö 5
Mitteilungen des Präsidenten
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Behandlung von Vorlagen
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Hansestadt Stralsund

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 0012/2020
Ö
Änderungsantrag zur Vorlage B 0012/2020 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; hier: Senkung der Gewerbesteuer
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 29, Enthaltungen: 11

 AN 0072/2020
Ö
Änderungsantrag zur Vorlage B 0012/2020 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; hier: Entwurf eines Nachtragshaushalts
Einreicher: SPD Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 AN 0075/2020
Ö
Änderungsantrag zur Vorlage B 0012/2020 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; hier: Besetzung von im Stellenplan vorgesehenen neuen Stellen nur mit Zustimmung der Bürgerschaft
Einreicher: SPD Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 AN 0076/2020
Ö
Änderungsantrag zur Vorlage B 0012/2020 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; hier: Neue Investitionsmaßnahmen ohne Fördermittelzusage erst nach Genehmigung des Nachtragshaushalts beginnen.
Einreicher: SPD Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 AN 0077/2020
Ö
Änderungsantrag zur Vorlage B 0012/2020 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; hier: Kennzeichnung der Wesentlichkeit
Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0078/2020
Ö
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung B 0012/2020
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AN 0079/2020
Ö 7.2
Umlaufverfahren bei Beschlussfassungen im Rahmen der Corona-Pandemie

Beschluss: zurückgezogen

 B 0018/2020
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 9
Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
 
Ö 11
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 12
Schluss der Sitzung