SessionNet | Bürgerschaft - 26.06.2014

Sitzung

BS/005/2014

Gremium

Bürgerschaft

Raum

Hansestadt Stralsund, Rathaus, Ratsstube, Löwenscher Saal

Datum

26.06.2014

Zeit

14:00-17:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerschaft öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung durch den bisherigen Präsidenten
Ö 2	Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Bekanntgabe des Wahlergebnisses
Ö 6	Mitteilung durch den Sitzungsleiter (ältestes Bürgerschaftsmitglied) zur Bildung von Fraktionen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Wahl der Präsidentin/ des Präsidenten der Bürgerschaft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 7.1.1	Verpflichtung der Präsidentin/ des Präsidenten
Ö 7.1.2	Verpflichtung der Bürgerschaftsmitglieder
Ö 7.2	Sachanträge zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 7.2.1	Sachantrag zur 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung Einreicher: SPD-Fraktion Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7.2.2	Sachantrag zur Änderung der Hauptsatzung Einreicher: CDU-Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 7.3	Wahl des 1. Stellvertreters der Präsidentin/ des Präsidenten der Bürgerschaft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7.4	Wahl des 2. Stellvertreters der Präsidentin/ des Präsidenten der Bürgerschaft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25
Ö 7.5	Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Änderung der Hauptsatzung/ Geschäftsordnung
Ö 7.6.1	Sachantrag zur Änderung der Hauptsatzung Einreicher: Bündnis 90/ Die Grünen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 20
Ö 7.6.2	Sachantrag zur 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung Einreicher: SPD-Fraktion Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19
Ö 7.6.2.1	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7.6.3	Sachantrag zur 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung Einreicher: SPD-Fraktion Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.4	Sachantrag zur Änderung der Hauptsatzung Einreicher: Fraktion BfS Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 7.6.5	Sachantrag zur Änderung der Geschäftsordnung Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Wahl des Prüfungsausschusses
Ö 7.7.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Wahlprüfungsausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Wahl des Hauptausschusses
Ö 7.8.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Hauptausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7.9	Wahl des Ausschusses für Finanzen und Vergabe
Ö 7.9.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Finanzen und Vergabe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Wahl des Ausschusses für Wirschaft und Gesellschafteraufgaben
Ö 7.10.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Wirtschaft und Gesellschafteraufgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.11	Wahl des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung und Stadtentwicklung
Ö 7.11.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.12	Wahl des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
Ö 7.12.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.13	Wahl des Ausschusses für Familie und Gleichstellung
Ö 7.13.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Familie und Gleichstellung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.14	Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 7.14.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.15	Wahl des Stadtkleingartenausschusses
Ö 7.15.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Stadtkleingartenausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.16	Wahl des Betriebsausschusses
Ö 7.16.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Betriebsausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.17	Wahl des Ausschusses für Patientenangelegeheiten
Ö 7.17.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Auschusses für Patientenangelegeheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.18	Wahl des Ausschusses für Jugendarbeit
Ö 7.18.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Jugendarbeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.19	Wahl für die Verbandsversammlung des Studieninstitutes für kommunale Verwaltung Vorpommern
Ö 7.19.1	Wahl des weiteren Vertretes und Stellvertreters für die Verbandsversammlung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7.20	Wahl für die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern
Ö 7.20.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.20.2	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Planungsausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.20.3	Benennung des Vertreters für den Verbandsvorstand Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.21	Wahl für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Vorpommern
Ö 7.21.1	Wahl der Mitglieder und Vertreter in die Verbandsversammlung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.21.2	Benennung eines stellvertretenden weiteren Mitglieds in den Verwaltungsrat der Sparkasse Vorpommern Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.22	Wahl für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages MV
Ö 7.22.1	Wahl der Delegierten und Stellvertreter für die Mitgliederversammlung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.23	Wahl für den Kommunalen Arbeitgeberverband MV e.V.
Ö 7.23.1	Wahl des ordentlichen Mitgliedes für den Hauptausschuss des Kommunalen Arbeitgeberverbandes MV e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7.24	Wahl des Umlegungsausschusses
Ö 7.24.1	Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Umlegungsausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Sachantrag zum Einbringen des Haushaltsplanentwurfs 2015 in die Bürgerschaft Einreicher: CDU-Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 10.2	Sachantrag zur Erarbeitung eines Doppelhaushaltes Einreicher: CDU-Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 10.3	Sachantrag Multifunktionales Leichtathletikstadion Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 10.4	Sachantrag zur Überprüfung auf Mitgliedschaft beim MfS Einreicher: CDU-Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
Ö 12	Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
Ö 13	Behandlung von Vorlagen
Ö 13.1	Vorlage B 0033/2014 Bebauungsplan Nr. 62 "Wohngebiet am Hohen Ufer, Andershof" Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3	B 0033/2014	Vorlage Beschluss B 0033/2014 Protokollauszug B 0033/2014 Satzung Anlage 2 Abwägung Satzungsbeschl Anlage 1 Planzeichnung März2014 Satzungsbeschl Anlage 2 ÜTab-Stellungnahmen
Ö 13.2	Vorlage B 0037/2014 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund für die Teilfläche der ehemaligen Bereitschaftspolizei an der Greifswalder Chaussee Abwägungs- und Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	B 0037/2014	Vorlage Anlage 1 FNP 11. Ä- Plan A2 Anlage 1 FNP 11. Ä-Begründung Anlage 2 FNP 11. Ä- Abwägung Tabelle 2 Anlage 2 FNP 11.Ä- Abwägung Tabelle 1 Beschluss B 0037/2014 Protokollauszug B 0037/2014
Ö 14	Verschiedenes
Ö 15	Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Ö 16	Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
Ö 22	Schluss der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: