Eröffnung der Sitzung

Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung

Billigung der Niederschrift der 03. Sitzung der Bürgerschaft vom 23.04.2026

Mitteilungen des Präsidenten; Information zu Gremienbesetzungen nach dem Zuteilungs- und Benennungsverfahren

Nachbesetzungen gem. § 32 a KV-M-V

Nachbesetzung gem. § 71 i.V.m. § 32 a KV M-V

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Anfragen

Schlaglöcher in Stralsund
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion

Gerichtsverfahren zum Zensus
Einreicher: Prof. Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

zur Bäderregelung
Einreicher: Christian Rotkowsky, CDU/FDP-Fraktion

Stralsund Schriftzug
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion

zu Gebäuden der Hansestadt Stralsund
Einreicherin: Gabriele Szelwis, Fraktion Bürger für Stralsund/Adomeit

zum Abruf von Fördermitteln
Einreicher: Michael Philippen, Fraktion Bürger für Stralsund/Adomeit

zu den Wallensteintagen
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund/Adomeit

Freie Flächen für Graffiti
Einreicher: Friedrich Smyra, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/SPD/Piratenpartei

Temporäre Toiletten auf der Mole
Einreicherin: Dr. Heike Carstensen, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/SPD/Piratenpartei

Was hat die Prüfung der Hansestadt Stralsund bezüglich der Zukunft des Schiffs „Freundschaft" bisher ergeben?
Einreicher: Marc Quintana Schmidt, Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Stand des Konfuzius-Instituts?
Einreicherin: Maria Quintana Schmidt, Fraktion DIE LINKE.

Ausbesserung von Sandsteinmauern in den Stadtteilen Knieper Vorstadt, Knieper Nord und Tribseer Vorstadt
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE.

Stand der Städtepartnerschaftlichen Beziehungen zwischen der Hansestadt Stralsund und Huangshan in China
Einreicherin: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE.

Situation Hafengelände
Einreicher: Kai Danter, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/SPD/Piratenpartei

Beleuchtung des Weges am Moorteich
Einreicherin: Sandra Kothe-Woywode, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/SPD/Piratenpartei

Folgen des Kreistagsbeschlusses zur Kreisumlage
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/SPD/Piratenpartei

Vandalismus im öffentlichen Raum
Einreicherin: Sandra Graf, Fraktion AfD

Auswirkungen der verzögerten Haushaltsgenehmigung auf die Auszahlung freiwilliger Leistungen an Vereine, Träger und Initiativen sowie städtische Unterstützungsoptionen
Einreicher: Steven Braun, Fraktion DIE LINKE.

Einwohnerfragestunde

Anträge

Günstigeres Dauerparken in LEG-Parkhäusern für Inhaber des Bewohnerparkausweises
Einreicher: Prof. Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Feierlichkeiten 20 Jahre Rügenbrücke
Einreicher: Christian Rotkowsky, CDU/FDP-Fraktion

Errichtung einer Stele für Informationen zum Ehrenfriedhof der Roten Armee mit Denkmal am Neuen Markt
Einreicher: Bernd Buxbaum, Bürgerschaftsmitglied

Gründung des Eigenbetriebs Volkswerft
Einreicherin: Fraktion AfD

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung

Behandlung von Vorlagen

1. Satzung zur Änderung der Straßensondernutzungssatzung

Annahme einer Sachspende für das STRALSUND MUSEUM

Annahme einer Zuwendung für das STRALSUND MUSEUM

Abschluss einer Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben Erteilung und Entziehung der Fahrerkarte

Benennung einer Straße in der Hansestadt Stralsund für das Gebiet der nördlichen Hafeninsel

Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder"

Verschiedenes

Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil

Schluss der Sitzung