Sitzung
BS/007/2022
Gremium
Bürgerschaft
Raum
Hansestadt Stralsund, Rathaus, Löwenscher Saal
Datum
25.08.2022
Zeit
16:00-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Billigung der Niederschrift der 05. Sitzung der Bürgerschaft vom 09.06.2022 und Billigung der Niederschrift der Sondersitzung der Bürgerschaft vom 29.06.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen des Präsidenten
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Grünfläche Kleine Parower Straße
Einreicher: Jens Kühnel, Fraktion AfD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0067/2022
Ö 7.2
Zukunft Klärschlammverbrennung in Rostock
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0068/2022
Ö 7.3
Wärmehallen in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Frank Fanter, Fraktion AfD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0069/2022
Ö 7.4
zum Parken im Bereich des Freibades
Einreicher: Maik Hofmann, Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0070/2022
Ö 7.5
zum Horthaus Juri Gagarin Schule
Einreicher: Kerstin Chill, Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0071/2022
Ö 7.6
Fertigstellung der Juri-Gagarin-Schule, Einreicher: Michael Philippen, Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0074/2022
Ö 7.7
Schulbeginn Juri Gagarin Schule
Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE/SPD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0085/2022
Ö 7.8
zu den steigenden Energiepreisen
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für stralsund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0073/2022
Ö 7.9
zu Eigentümerpflichten
Einreicher: Sabine Ehlert, Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0076/2022
Ö 7.10
zu Fütterverbot von Möwen
Einreicher: Thomas Schulz, Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0077/2022
Ö 7.11
Nutzung der Mittel aus dem MV-Schutzfonds
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0078/2022
Ö 7.12
Stand der Sanierung der Stadtteiche
Einreicher: Ute Bartel, Fraktion DIE LINKE/SPD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0079/2022
Ö 7.13
Verkehrsführung Kreuzung An der Werft/ Werftstraße stadteinwärts
Einreicher: Dr. med. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0075/2022
Ö 7.14
zur Energie- und Gasversorgung der Hansestadt Stralsund im Herbst und Winter 2022/2023
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 kAF 0072/2022
Ö 7.15
Energiesparmaßnahmen in der Hansestadt Stralsund
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0082/2022
Ö 7.16
Krisenstab Energie
Einreicher: Mathias Miseler, Fraktion DIE LINKE/SPD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0080/2022
Ö 7.17
Fahrradweg Kreisel Wasserstraße
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0084/2022
Ö 7.18
Zusammenarbeit Stiftung Klima- und Umweltschutz M-V
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zurückgestellt

 kAF 0081/2022
Ö 7.19
Verkehrskonzept Altstadt
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0083/2022
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8.1
Einwohnerfrage von Frau Lorenz (wird schriftlich beantwortet)
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Anpassung des Wochenmarktkonzeptes
Einreicher: Stefan Bauschke für den Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung
Bernd Buxbaum für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0101/2022
Ö 9.2
Sirenenalarm
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0103/2022
Ö 9.3
Neugeborenen Prämie
Einreicher: Fraktion AfD

Beschluss: verwiesen

 AN 0104/2022
Ö 9.4
zur Errichtung eines Hundestrandes
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0121/2022
Ö 9.5
zu Radfahrstreifen
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

 AN 0122/2022
Ö 9.6
Kein öffentlicher Raum für Waffenschauen zum Zweck der Soldatenwerbung in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0124/2022
Ö 9.7
4. Fortschreibung des Wirtschafts- und Handelskonzeptes der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0123/2022
Ö 9.8
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Hauptausschusses (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0107/2022
Ö 9.9
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Finanzen und Vergabe (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0108/2022
Ö 9.10
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0109/2022
Ö 9.11
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0110/2022
Ö 9.12
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0111/2022
Ö 9.13
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Familie, Soziales und Gleichstellung (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0112/2022
Ö 9.14
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0113/2022
Ö 9.15
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Sportausschusses (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0114/2022
Ö 9.16
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Kulturausschusses (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0115/2022
Ö 9.17
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bildung, Hochschule und Digitalisierung (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0116/2022
Ö 9.18
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Betriebsausschusses (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0117/2022
Ö 9.19
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Stadtmarketing (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0118/2022
Ö 9.20
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Stadtkleingartenausschusses (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0119/2022
Ö 9.21
Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter in den zeitweiligen Auschuss Volkswerft (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0120/2022
Ö 10
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 12
Behandlung von Vorlagen
 
Ö 12.1
Satzung und Geschäftsordnung des Beirates für Stadtteilarbeit in der Hansestadt Stralsund

Beschluss: zurückgezogen

 B 0034/2022
Ö 12.2
Bebauungsplan Nr.68 "Wohngebiet östlich der Brandshäger Straße", Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 B 0046/2022
Ö 12.3
Bebauungsplan Nr. 66 der Hansestadt Stralsund „Wohngebiet westlich vom Voigdehäger Teich“, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 B 0048/2022
Ö 12.4
Bebauungsplan Nr. 61 der Hansestadt Stralsund „Östlich der Smiterlowstraße“, Abwägungs- und Satzungsbeschluss für die 1. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B 0192/2021
Ö 12.5
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund für die Teilfläche südlich der Ortsumgehung im Stadtteil Voigdehagen und Anpassung des beigeordneten Landschaftsplanes, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B 0042/2022
Ö 12.6
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund für die Teilfläche des Berufsschulcampus in Grünhufe und Anpassung des beigeordneten Landschaftsplanes, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 B 0044/2022
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 14
Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
 
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 17
Schluss der Sitzung