Sitzung
BS/008/2020
Gremium
Bürgerschaft
Raum
Hansestadt Stralsund, Rathaus, Löwenscher Saal
Datum
03.12.2020
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö
Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung der Bürgerschaft um Vorlage B 0091/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AN 0206/2020
Ö 3
Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Billigung der Niederschrift der 07. Sitzung der Bürgerschaft vom 05.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen des Präsidenten
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Bewirtschaftung der Parkhäuser der LEG mbH
Einreicher: Einzelbürgerschaftsmitglied Michael Adomeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0109/2020
Ö 7.2
Begrüßungsgeld für Studierende und Auszubildende
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0110/2020
Ö 7.3
Sachstand zum Prüfauftrag Steganlage für Gastronomie und Wassersport
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0113/2020
Ö 7.4
Zukunftsweisende Arbeitsmodelle
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0115/2020
Ö 7.5
Bau eines Parkplatzes am Deviner Weg
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0114/2020
Ö 7.6
Planung zur Bebauung der Tiefgarage „Am Meeresmuseum“
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0112/2020
Ö 7.7
zur Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0111/2020
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Einrichtung eines Kur- / Bäderbetriebes in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0146/2020
Ö 9.2
Errichtung eines Brand-, Zivil- und Katastrophenschutzzentrums in Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0177/2020
Ö 9.3
Die Geschichte der Hansestadt Stralsund von 1933 - 2020 aufarbeiten
Einreicher: Einzelbürgerschaftsmitglied Michael Adomeit

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 AN 0188/2020
Ö 9.4
Feuerwerkszeiten
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AN 0189/2020
Ö 9.5
Den Sonntagsreden Taten folgen lassen - Azubiticket für die Hansestadt Stralsund und ganz Mecklenburg-Vorpommern
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0195/2020
Ö 9.6
Rosengarten am Johanniskloster wiederbeleben
Einreicher: Volker Borbe, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0196/2020
Ö 9.7
Obdachlosenunterkunft während der Corona-Pandemie
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0197/2020
Ö 9.8
Aufnahme Stralsunder Kunstschätze in die Datenbank Artloss
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0198/2020
Ö 9.9
Sicherstellung der Zuschüsse für Jugendarbeit an freie Träger für das Haushaltsjahr 2021
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

 AN 0202/2020
Ö 9.10
Klimaschutz durch Radverkehr
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0200/2020
Ö 9.11
Auskunftsersuchen zu Photovoltaikanlagen auf Liegenschaften der SWG
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN 0201/2020
Ö 9.12
Digitaler Unterricht in der Musikschule
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: verwiesen

 AN 0203/2020
Ö 9.13
Verkehrsberuhigung in der Wasserstraße
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0199/2020
Ö 9.14
negativer Innenstadtentwicklung entgegenwirken
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0190/2020
Ö 9.15
Errichtung der Eislaufbahn
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0191/2020
Ö 9.16
Berufung weiterer Mitglieder in den Seniorenbeirat der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter Paul, Präsident der Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AN 0187/2020
Ö 9.17
Wahl eines Vertreters in den Sportausschuss
Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0192/2020
Ö 10
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 12
Behandlung von Vorlagen
 
Ö 12.1
Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Stralsund (Grünflächensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 B 0038/2020
Ö
Ergänzungsantrag zu TOP 12.1 Grünflächensatzung
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden

Beschluss: zurückgezogen

 AN 0204/2020
Ö 12.2
Bebauungsplan Nr. 39 „Wohngebiet westlich der Lindenallee, Freienlande“ der Hansestadt Stralsund, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 0069/2020
Ö 12.3
Satzung der Hansestadt Stralsund über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Tribseer Vorstadt" - Sanierungssatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 0072/2020
Ö 12.4
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Stralsund zum 31.12.2014 und Abschließender Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0082/2020
Ö 12.5
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Hansestadt Stralsund und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0088/2020
Ö 12.6
Einzelübertragung der Entscheidungsbefugnis über die "Stiftungsangelegenheit Wirtschaftssoforthilfe Stiftung Deutsches Meeresmuseum, weitere überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen" auf den Hauptausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0091/2020
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 14
Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
 
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 17
Schluss der Sitzung